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Datum
13.9.2024
Autor
Dominik Duda

Deutschland und Polen: Gemeinsam die neue Dynamik nutzen!

Die Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit (SdpZ) und die Berliner Senatskanzlei luden zu einem ersten offiziellen öffentlichen Gespräch mit dem Koordinator für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit Dietmar Nietan (MdB) und dem Beauftragten des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Polen für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenzüberschreitende Zusammenarbeit Prof. Krzysztof Ruchniewicz ein. Der Einladung ins Rote Rathaus folgten über 200 geladene Gäste, unter denen vonseiten der Stiftung Verbundenheit der Teamleiter für Mittel- und Osteuropa sowie Projektkoordinator für Polen, Dominik Duda, teilnahm.

Seit dem Amtsantritt der neuen polnischen Regierung im Dezemberletzten Jahres sind die deutsch-polnischen Beziehungen von einer neuen Dynamikgeprägt, die an die Zeiten der guten Nachbarschaft und Kooperation von vor ein paar Jahren anknüpfen soll. Neben zahlreichen Begegnungen auf Bundes- und Landesebene wurde im Juni 2024 Prof. Krzysztof Ruchniewicz (Direktor des Willy-Brandt-Zentrums für Deutschland- und Europastudien der Universität Breslau) zum neuen Beauftragten im polnischen Außenministerium für die Zusammenarbeit mit Deutschland und somit zum polnischen Pendant zur Funktion Dietmar Nietans ernannt. Wenige Wochen später trafen sich die deutsche und die polnische Regierung erstmals seit 2018 zu Regierungskonsultationen und vereinbarten einen ambitionierten Aktionsplan für die weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen. Diese wurde in diesem Jahr schon im gemeinsamen Gedenken Deutschlands und Polens an den Warschauer Aufstand vor 80 Jahren und den Beginn des Zweiten Weltkriegs vor 85Jahren sichtbar.

Nach der Begrüßung durch Florian Hauer (CDU, seit 2023 Staatssekretär für Bundes– und Europaangelegenheiten und Internationales sowie Bevollmächtigter des Landes Berlin beim Bund) nahmen unter der Moderation von Irene Hahn-Fuhr (Vorstandsmitglied der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit und Geschäftsführerin des Think Tanks Liberale Moderne in Berlin) die beiden Koordinatoren für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit, Dietmar Nietan und Prof. Krzysztof Ruchniewicz, eine Bestandsaufnahme vor und diskutierten über die weiteren Schritte in der Verbesserung der bilateralen Beziehungen.

Innerhalb wenigen Monaten sei ein Aktionsplan aufgestellt worden, der die neue Dynamik in den deutsch-polnischen Beziehungen klar aufzeigt. Die große Aufbruchstimmung, die auch bei den Regierungskonsultationen spürbar war, erzeugte in den letzten Monaten viele neue Ideen und Herangehensweisen. So viele, dass beide Koordinatoren nun priorisieren müssen, welche Initiativen in den laufenden Kadenzen realisierbar und machbar sind. Daher möchten beide vor allem bestehende Formate wiederbeleben, um gemeinsam dort in die Zukunft zu blicken, wo es schon einmal möglich war. Das Weimarer Dreieck, Städtepartnerschaften, wirtschaftliche und studentische Verbindungen oder der deutsch-polnische runde Tisch sind nur wenige der Beispiele, die beide Koordinatoren nannten. Besonders wichtig scheint beiden Koordinatoren der Blick auf die zivilgesellschaftlichen Initiativen zu sein, da die größten Erfahrungen und der Realität nahen Einschätzungen der deutsch-polnischen Beziehungen auf der lokalen Ebene und zumeist ehrenamtlich gemacht werden.

Die Mehrheit der polnischen Bevölkerung habe bei den Parlamentswahlen 2023 in Polen mit einer Rekordwahlbeteiligung ein autokratisches System abgewählt und sich klar für die Demokratie entschieden. Es sei eine historische Einmaligkeit entstanden sowie die gemeinsame Pflicht, das Fenster der Möglichkeiten zu nutzen, so Dietmar Nietan.

Krzysztof Ruchniewicz betonte, dass die Wiedergutmachung Deutschlands für das Leid in der polnischen Geschichte in der Vergangenheit oft verpasst wurde und trotz der Reparationsforderungen gerade auch humanitäre Gesten aus einer Verantwortung heraus sehr bedeutend sind. Das Deutsch-Polnische Haus als lebendiges Denkmal gehöre genauso dazu wie das neue Narrativ der gemeinsamen Sicherheitspolitik in Europa in Zeiten des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine.

In Form einer Fragerunde, während welcher das Publikum Aspekte und Fragen einbringen konnte, wurden gegen Ende der Veranstaltung Themen der Bildung im grenznahen Raum, Infrastrukturmaßnahmen und Bahnverkehr zwischenbeiden Ländern, die Förderung des Jugendaustausches sowie die Nachhaltigkeit deutsch-polnischer Projekte und die Außendarstellung deutsch-polnischer Erfolgsgeschichten für ein junges Publikum diskutiert.

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