Die Online-Veranstaltung „Brennpunkt Georgien: Aktuelle Ereignisse und Perspektiven“ wurde von der Stiftung Verbundenheit aufgrund höchster Aktualität organisiert und bot eine Plattform, die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Georgien zu diskutieren. Die Moderation übernahm Dr. Marco Just Quiles, der stellvertretende Geschäftsführer der Stiftung Verbundenheit und Projektleiter für Lateinamerika.
Die Veranstaltung wurde von fünf Gesprächsgästen begleitet. Bischof Rolf Bareis, Bischof der Ev.-Lutherischen Kirche in Georgien und dem Südlichen Kaukasus, war ebenso dabei wie Karoline Gil, die stellvertretende Leiterin der Abteilung „Dialoge“ und Leiterin des Bereichs „Integration und Medien“ am Institut für Auslandsbeziehungen (ifa). Alexander Schubin, Vizepräsident des Verbands der Deutschen Minderheit in Georgien „Einung“, und Knut Abraham, Mitglied des Deutschen Bundestags sowie Mitglied im Stiftungsvorstand, trugen ebenfalls zur Diskussion bei. Sebastian Machnitzke, Geschäftsführer der Stiftung Verbundenheit und Projektleiter für MOE, GUS und Baltikum, komplettierte die Runde.
Georgien ist seit Wochen Schauplatz von Massenprotesten. Die Menschen gehen auf die Straßen, um ein Gesetz zu verhindern, das eine stärkere Kontrolle der sogenannten Einflussnahme aus dem Ausland vorsieht. Dabei geht es darum, Organisationen, die aus dem Ausland kommen und z.B. im Bildungs-, Medien oder NGO-Bereich tätig sind bzw. Verbände, die von ausländischem Kapital profitieren, enger beobachten zu können. Dieses Gesetzespaket wird oft mit dem sogenannten „Agentengesetz“ in Russland verglichen und könnte auch die Meinungsfreiheit erheblich einschränken. Das Gesetz wurde kürzlich verabschiedet, was zu einer weiteren Eskalation der Lage führte. In der Veranstaltung wurde ausführlich über die Auswirkungen dieses Gesetzes und die allgemeine politische Situation in Georgien diskutiert.
Dr. Marco Just Quiles führte die Moderation durch und leitete die Diskussion zu den politischen Entwicklungen und Protesten in Georgien. Bischof Rolf Bareis betonte: „Zu sehen, wie die Regierung reagiert, wird das Land lange beeinflussen, zu sehen wie politisch vorgegangen ist. Es zeigt sich auch, wie junge Menschen der Politik Vertrauen schenken können. Es passiert eine Gemeinschaft für die Zukunft des Landes. Es ist nach wie vor sehr angespannt, letztlich nach der Verabschiedung des Gesetzes und den Wahlen in Europa.“ Alexander Schubin ergänzte diesen Gedanken und wies auf die weitreichenden Konsequenzen des Gesetzes hin: „Es ist schwer, sich vorzustellen, wie sich die Ereignisse entwickeln werden. Das Gesetz wird jeden betreffen, der Finanzierungen aus dem Ausland bezieht, was auch die deutschen Minderheiten betrifft.“
Knut Abraham als Abgeordneter betonte die Notwendigkeit internationaler Solidarität: „Wir müssen deutlich Solidarität ausdrücken, den Menschen in Georgien die Bestätigung geben, dass sich Europa Sorgen macht. Wir haben alle die Sorge und es ist ein wichtiger Teil Europas. Die georgischen Anliegen sind auch unsere Anliegen. Das Gesetz entspricht nicht Europa.“ Karoline Gil hob die Bedeutung der Unterstützung und Stärkung Georgiens hervor: „Wir müssen einen Fokus auf das Empowerment Georgiens setzen. Menschen, die gerade aus Georgien zurückgekommen sind, waren in Gesprächen mit verschiedenen Organisationen. Die Einschätzungen sind sehr unterschiedlich.“
Sebastian Machnitzke zeigte sich aus Stiftungssicht trotz der unsicheren Lage zuversichtlich: „Wir stehen vor einer ungewissen Zukunft, ich bin dennoch optimistisch, da wir mit unseren Erfahrungen weiterhelfen können. Die Deutsche Minderheitn in Georgien macht eine hervorragende Arbeit und ich bin tief beeindruckt.“ Außerdem habe die Stiftung Verbundenheit aufgrund von Erfahrungen in anderen Ländern die Situation beobachtet und werde gegebenenfalls so reagieren, dass die Förderung der Deutschen Minderheit in Georgien keinen Schaden nehme, so Machnitzke weiter.
Die Online-Veranstaltung „Brennpunkt Georgien: Aktuelle Ereignisse und Perspektiven“ bot eine wertvolle Plattform für den Austausch von Wissen und Perspektiven. Sie trug dazu bei, das Verständnis für die komplexen politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Georgien zu vertiefen.
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