Demokratie lebt vom Mitmachen. Und mit Blick auf die Bundestagswahlen bedeutet das, dass Mitmachen für jeden Wahlberechtigten auch möglich sein muss.
Die Stiftung Verbundenheit hat deutlich darauf aufmerksam gemacht, dass die Ausgestaltung des Wahlverfahrens für wahlberechtigte Auslandsdeutsche als reine Briefwahl dazu führt, dass die Ausübung des aktiven Wahlrechts für viele wahlberechtigte Auslandsdeutsche unmöglich war bzw. erheblich erschwert wurde. Nicht einmal drei Prozent der Auslandsdeutschen haben ihr Stimmrecht ausgeübt bzw. ausüben können.
Die Stiftung Verbundenheit hat es sich deshalb zum Ziel gesetzt, das Wahlrecht für Auslandsdeutsche zu reformieren, gemeinsam mit interessierten Bürgern und Wissenschaftlern, gemeinsam mit der Politik und dem für die Wahlgesetzgebung verantwortlichen Ministerien. Wir freuen uns sehr darüber, dass auch „Mehr Demokratie e. V.“ dieses Vorhaben massiv unterstützt.
Folgende Ansatzpunkte bestehen beispielsweise: Digitalisierung des Antragsverfahrens, elektronisches Wahlverzeichnis, Auslandswahlkreise, Präsenzwahl im Ausland und E-Voting
Erster Schritt ist der Wahleinspruch beim Deutschen Bundestag. Wir sind überzeugt davon, dass viele Unterschriften, die (mediale) Aufmerksamkeit erhöht und den Reformprozess beschleunigt.
Deshalb unsere Bitte: Machen Sie mit!
Wir wollen einen gemeinschaftlichen Wahleinspruch einlegen. Wir freuen uns, dass sich inzwischen bereits 165 im Ausland lebende betroffene Deutsche unserem Einspruch angeschlossen haben.
Voraussetzung für Ihre Unterschrift:
1. Sie unterstützen unser Vorhaben und haben zum Ziel, dass wahlberechtigte Auslandsdeutsche Ihre Stimme bei der nächsten Bundestagswahl auch abgeben können.
2. Sie müssen am 23.02.(Tag der Bundestagswahl) wahlberechtigt gewesen sein.
Unerheblich ist es, ob Sie Ihre Stimme bei der Bundestagswahl abgeben konnten bzw. ob Sie in ihrem Wahlrecht eingeschränkt waren.
Kosten entstehen für Sie nicht.
Bitte senden Sie uns das HIER beigefügte Wahleinspruchsformular unterschrieben per E-Mail an info@stiftung-verbundenheit.de und wenn möglich bitte auch im Original per Post an: Stiftung Verbundenheit, An der Feuerwache 19, 95445 Bayreuth, Deutschland zurück.
Für weitere Informationen und Fragen steht Ihnen Prof. Dr. Oliver Junk (E-Mail: info@stiftung-verbundenheit.de) gerne zur Verfügung.
Lesen Sie hier die Hintergründe zum Wahleinspruch.
